Unterstützung für die Tafeln, zusätzliche Gelder für den `Tesla-Radweg`, Sorgen im Bereich Kinderschutzmonitoring, Vorbereitung auf einen harten Winter: der Kreistag beschäftigte sich am vergangenen Donnerstag in Beeskow mit unterschiedlichen Themen.
„Was machen wir, wenn es knallt?“, war die rhetorische Frage des Beigeordneten Buhrke, als er vergangenen Donnerstag auf die Energiekrise im Land zu sprechen kam. Seiner Meinung nach ist LOS auf den Winter vorbereitet: „Ich trage einen Pullunder, denn die Heizungen haben wir runtergedreht“. Wichtiger ist es natürlich, zu wissen, dass der Landkreis eine Arbeitsgruppe zu Energiemaßnahmen gegründet hat. Buhrke: „Der Kreis verfügt über Notfallpläne für Wärme- und Nahrungsversorgung. Außerdem verfügen die Krankenhäuser bereits über Notstromaggregate.“
Neben der Energieversorgung war auch Tesla kurz Thema. Der Beigeordnete Gehm berichtete über den Brand auf dem Teslagelände am 26. September. Gehm: „Laut Berichterstattung in der Presse gibt es bei Tesla keinen Brandschutzplan. Dies ist falsch. Der Brand ereignete sich auf dem Außengelände der Fabrik, auf einem temporären Recyclingplatz. 800 Kubikmeter Pappe haben gebrannt. Bei der Bekämpfung des Fe
uers drang zwar Löschschaum in den Boden ein, diese Bereiche wurden aber mittlerweile abgetragen. Weitere Untersuchungen stehen noch aus. Der Bereich ist jetzt abgedeckt und Niederschläge können den Bereich nicht auswaschen“.
Tafeln
Nach dem Bericht des Landrates und den Beigeordneten stimmten die Abgeordneten über eine Reihe Beschlussvorlagen ab. So befürwortete der Kreis die finanzielle Unterstützung der Tafeln im Landkreis, die sich in der momentanen Krisenzeit in einer schwierigen Lage befinden. Vor der Abstimmung wurde ein Antrag der grünen Fraktion auf Verschiebung im Sozialausschuss mit 22 zu 23 Stimmen abgelehnt.
Abfallentsorgung
Der Kreistag befürworte ebenfalls eine geänderte Abfallentsorgungssatzung. Unser Kreistagsmitglied Erdmute Scheufele dazu: „Die Biotonne wird im Landkreis gut angenommen. Derzeit kommt laut Verwaltung eine Menge von 5.000 Tonnen zusammen. Gut, dass ab 2023 eine flächendeckende Einführung der Biotonne ansteht! Daher kam es auch zur Anpassung der Abfallentsorgungssatzung. Ich finde es sinnvoll, dass es sich um eine freiwillige Regelung handelt. Das gibt den Menschen Spielraum für Eigenkompostierung und es kommt weniger zu Fehlwürfen.“
Kinderschutz
Scheufele beschäftigt sich ebenfalls mit dem Thema Kinderschutz. Scheufele: „Im Bereich Kinderschutzmonitoring hat der Kreistag die Fortschreibung der Erhebung von Zahlen zu Meldungen von Gefährdungen, die Kinder und Jugendliche betreffen, beschlossen. Es ist wichtig, da weiter genau hinzusehen. Ein starker Anstieg von Meldungen ist im Vergleich zum Vorjahr zu beobachten. Von den Meldungen, die beim Jugendamt eingehen, sind 26% tatsächlich gefährdet. Die Altersgruppe zwischen 12 und unter 15 Jahren sowie Kinder bis 6 Jahren sind am meisten betroffen. Mit Sorge sehe ich die Kinder alleinerziehender Mütter im Fokus. In all diesen Feldern braucht es nicht nur Schutzräume, sondern auch Angebote zur Prävention. Es ist gut, dass wir derzeit an einer Konzeption für frühe Hilfen im Landkreis arbeiten. Ich freue mich, Teil dieser Arbeitsgruppe zu sein. Ein weiteres wichtiges Projekt, das sich im Landkreis verbreitet, sind die Angebote für Kinder im Grundschulalter und deren Eltern. Auch da gilt es, weiter zu unterstützen. Hier müssen auch die Kommunen mit ins Boot, die noch nicht dabei sind, mittlerweile machen 11 von 17 mit. Da ist noch Luft nach oben!“
Weitere Zustimmungen gab es im Kreistag unter anderem für zusätzliches Geld für den `Tesla-Radweg` an der Alten Poststraße in Erkner. Auch gab es Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung einer zweizügigen Grundschule als Erweiterung im Schulzentrum Fürstenwalde, sowie zur Kapazitätenerweiterung der Gesamtschule 3 mit gymnasialer Oberstufe in Eisenhüttenstadt.