Willkommen auf der Website des Ortsverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schöneiche
Wir stehen für ein buntes Schöneiche. Für Klimaschutz und unseren einzigartigen Waldgartencharakter. Für mehr Grün und Blühstreifen. Für Radwege und bessren Nahverkehr. Für Verkehrsberuhigung undLärmschutz. Für eine weiterführende Schule und Treffpunkte für Jugendliche. Für Breitband und digitale Behördengänge. Für bezahlbaren Wohnraum für Familien. Für gute Gesundheitsversorgung. Und vieles mehr. Lern uns kennen!
Stadtradeln 2026 – Ergebnis
Schöneiche ist auch 2026 mit knapp 60.000 km in die Wochen wieder die Gemeinde mit…
Gemeindevertretung lehnt Grüne Wabe und Baumpflanzungen ab
Am 9.5. fand die Sitzung zur Haushaltsberatung 2026 statt, gemeinsam mit dem Finanzausschuss. Wir hatten…
„Wir haben es satt!“-Demo
Die Agrarindustrie profitiert, während die bäuerliche und ökologische Landwirtschaft verliert. Das haben wir satt! Geht…
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Unser Vorstand & unsere Gemeindevertreter:innen
Der Vorstand wurde auf der Ortsmitgliederversammlung am 27.11.2024 für zwei Jahre gewählt.
Katrin Neubert
Co-Sprecherin des Ortsverbands
In der Gemeindevertreung:
Mitglied im Hauptausschuss und im Ausschuss für Bildung und Soziales
Stefan Brandes
Co-Sprecher des Ortsverbands
Fraktionsvorsitzender in der Gemeindevertretung
Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Verkehr und Ortsentwicklung und im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich, kommt gern vorbei! Sprecht uns an: Wir freuen uns über Gäste und Interessierte!
Unsere Anträge & Beschlussvorlagen in der Gemeindevertretung
AN 670/2023, Terminvorschlag Bürgermeisterwahltermin 2024, Fraktion DIE LINKE, Grüne/NF, SPD. Auf Vorschlag von Martin Berlin hatte die Gemeindevertretung für die Bürgermeisterwahl 2024 einen separaten Wahltermin beschlossen, so dass wir neben Europa- und Kommunalwahl und Landtagswahl einen dritten Wahltermin 2024 gehabt hätten. Die Kommunalaufsicht bat uns, diesen Beschluss noch einmal zu überdenken, was wir mit diesem Antrag taten. Er wurde knapp mit 11:9 am 12.12.2022 angenommen. Die Bürgermeisterwahl findet damit gleichzeitig mit der Landtagswahl im Herbst 2024 statt.
Änderungsantrag (nicht im Ratsinformationssystem) zum Antrag 664/2023/1, Mieterstrom, Fraktion DIE LINKE. Da die EU-Richtlinie zum Energy Sharing noch nicht in deutsches Recht überführt ist, ist die Prozedur für Mieterstrom immer noch sehr aufwändig. Wir hatten vorgeschlagen, geeignete Dächer der BEOS-Energiegenossenschaft zu überlassen, die dort Solaranlagen installiert. Der Strom kann so lange eingespeist werden, bis ein einfach umsetzbares Mieterstrommodell vorliegt. Die BEOS wart dazu bereit. Leider wurde unser Antrag genauso wie der der Linken am 12.12.2023 abgelehnt.
Änderungsantrag zum AN 626/2023/1, Radwegverbindung B1 der Fraktion CDU/FDP. Der Antrag sah vor, dass wir versuchen sollen, den Radweg entlang der B1 über Schöneiche zu leiten. Das ist völlig unrealistisch, zumal es bereits akzeptable Radwegverbindungen von Schöneiche nach Hoppegarten und Neuenhagen gibt.
Änderungsantrag zur BV608/2023, Bürgerhaushalt 2024 – Ergebnisentscheidung – wir wollten noch einmal die Komposttoilette als preiswerte und ökologische Alternative ins Gespräch bringen. Abgelehnt, allerdings steht sie inzwischen im Haushalt für 2024. Manchmal brauchen gute Ideen etwas länger 🙂
Änderungsantrag zum AN 621/2023/2, „Deutschlandticket“ als Sozialticket für armutsbetroffene Schöneicherinnen und Schöneicher, Fraktion DIE LINKE.Wir unterstützen die Idee eines Sozialtickets für Empfänger von Bürgergeld und ihnen Gleichgestellte, wollten allerdings, dass das nicht auf Wohngeldempfänger ausgeweitet wird, weil die Kosten für die Gemeinde nicht absehbar sind. Allerdings fand der ganze Antrag keine Mehrheit.
AN 577/2023 Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden Fraktionen Linke, Grüne/NF, SPD. Angenommen am 28.3.2023. Damian haben wir uns der Initiative Lebenswerte Städte für mehr Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits angeschlossen. Leider hat die CDU (und die Hamburger SPD) im Bundesrat den entsprechenden Vorschlag des Verkehrsministers abgelehnt.
AN 529/2022/2 Radinfrastrukturkonzept Fraktionen Grüne/NF, SPD, Linke. Wir wollen, dass ein Konzept erstellt wird, das den Namen verdient und nicht nur ein überholtes Zielnetz als Konzept verkauft wird. Dazu gehört eine Maßnahmenliste und Vorschläge für die Umsetzung. Diese sollen von einem Planungsbüro erarbeitet werden, das mit solchen Konzepten Erfahrung hat. Angenommen am 20.12.2022, allerdings bis heute noch nicht umgesetzt. Allerdings ist es im Haushalt 2024 wieder drin.
Änderungsantrag zum Haushalt 2023 – Wir wollten, dass Mittel für ein Fahrradinfrastrukturkonzept (s.o., AN 529) in den Haushalt aufgenommen werden. Angenommen am 20.12.2022, allerdings bis heute noch nicht umgesetzt. Allerdings ist es im Haushalt 2024 wieder drin.
AN 513/2022 Steckersolarmodule – Fraktionen SPD/Grüne/NF. Ein weiterer Ansatz, Steckersolarmodule zu fördern. Knapp angenommen (8:6) am 15.11.2022.
AN 511/2022 Durchführung Schülerhaushalt Fraktionen Linke, CDU/FDP, SPD, Grüne/NF – angenommen am 15.11.2022.
AN 488/2022/1 Schottergärtenverbotssatzung – wir wollten es noch einmal wissen und wenigstens die Schottergärten verbieten. Das sind sie zwar nach der Brandenburgischen Bauordnung sowieso, allerdings werden Verstöße nicht geahndet. Jetzt ist das möglich. Dafür haben wir einen eigenen Satzungsentwurf erstellt. Dieses Mal wurde er angenommen, am 8.11.2022.
Änderungsantrag zur BV 476/2022 Spielplatzsatzung, der Baumpflanzungen auf privaten Spielplätzen vorschreibt. Der Antrag wurde am 8.11.2022 angenommen und ist Bestandteil der Spielplatzsatzung geworden.
Änderungsantrag zur BV 479/2022 öffentliche Toiletten in Parkanlagen – wir wollten erst die Komposttoiletten im Goethepark testen, bevor wir eine (viel teurere) feste Toilette mit Wasseranschluss planen, statt Test und Planung gleichzeitig zu machen. Das wurde am 20.9.2022 abgelehnt. Allerdings hat die CDU die Toilette dann in der Haushaltsberatung für 2023 wieder komplett aus dem Haushalt gekickt. Nachdem sie 2023 die meisten Stimmen beim Bürgerhaushalt bekommen hat, ist sie jetzt für 2024 wieder drin – Überraschung: als Komposttoilette.
BV 480/2022 Standortentscheidung 3. Grundschule – Der Vorschlag der Verwaltung, die dritte Grundschule am Standort Babickstr. zu bauen wurde abgelehnt am 20.9.2022. Wir haben Genen den Standort gestimmt, weil das der letzte größere Baumbestand im Besitz der Gemeinde ist. Wir hatten gemeinsam mit BBS-Schön einen Änderungsantrag für die Standorte Am Weidensee bzw., wenn der keine Mehrheit fände, Krummenseestr. eingereicht. Der wurde auch abgelehnt – alle gegen alles. Später wurde dann doch der Standort Krummenseestr. beschlossen.
AN 470/2022 Förderung von Steckersolarmodulen – abgelehnt am 5.7.2022. In diesem Antrag hatten wir vorgeschlagen, die Anschaffung von Steckersolarmodulen (auch Balkonkraftwerke genannt) zu fördern. Weniger, um da Geld reinzustecken als vor allem dazu, die Leute zum Nachdenken anzuregen, ob das bei ihnen funktionieren könnte. Die Linke lehnt das ab, weil sie gern mehr Geld ausgeben würden und die Förderung nach Einkommen staffeln will. Die SPD möchte stattdessen lieber 20 Stück an kommunale Mieter verschenken und die CDU findet, das rechnet sich sowieso und braucht gar keine Förderung. Außer uns hat nur Martin Berlin dafür gestimmt. Schade, eine weitere verpasste Chance, den Klimawandel etwas zu bremsen.
BV 454/2022 Begrünungs- und Schottergärtenverbotssatzung – Der Vorschlag der Verwaltung wurde abgelehnt am 5.7.2022. Das ist zum einen eine Satzung, die (neue) Schottergärten hätte verbieten sollen und die bei Neu- oder Umbauten eine Begrünung forderte. Das ist die Vorlage des Bürgermeisters, der auch selbst dagegen gestimmt hat, und hier die vorgeschlagene Satzung. Das ist besonders seltsam, weil sich beim Schöneicher Bürgerforum alle Fraktionen für eine solche Satzung ausgesprochen hatten, und danach auch alle Fraktionen den Bürgermeister per Beschluss aufgefordert hatten, eine solche Satzung zu erstellen (s.u., AN 385 und AN 384). Außer den Linken und uns konnte sich anscheinend niemand daran erinnern.
Die Seite des Ratsinformationssystems hat sich geändert, deshalb funktionieren die alten Links nicht mehr. Ihr kommt trotzdem dran: Ihr müsst einfach in der Webadresse den ersten Teil https://sessionnet.krz.de durch https://sessionnet.owl-it.de ersetzen. Der Rest bleibt gleich.
AN 411/2021/1 Ladesäulenstandortkonzept Fraktionen SPD, Grüne/NF angenommen am 15.2.2022
AN 384 2021 Begrünung von Gebäuden Fraktionen Grüne/NF, Linke, BBS-FDP-Schön, SPD angenommen am 8.2.2022
AN 389 Wiederherstellung der Fußgängerquerung Goethestraße Nordseite / Brandenburgische Straße Fraktion Grüne/NF, angenommen am 7.12.2021
AN 385 Verbot von Schottergärten Fraktionen Linke BBS-FDP-SCHÖN Grüne/NF SPD angenommen am 7.12.2021
AN 345/2021 Renaturierung des Mühlenfließes, Fraktionen Linke und Grüne/NF abgelehnt am 25.10.2021
AN 322/2021/1, Senkung der Ansteckungsgefahr in den Grundschulen, Fraktionen Grüne/NF; CDU, beschlossen am 22.6.2021. Folge: Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für Lüftung/Luftreinigung (Bürgermeister), beschlossen am 7.9.2021
Änderungsantrag zu BV 295/2021, Entwicklungskonzept alte Gärtnerei, Fraktionen Grüne/NF, Linke, abgelehnt am 22.6.2021 und Zeichnungen zum ursprünglichen grünen Änderungsantrag
Änderungsantrag zum AN 270/2021, Grünflächen- und Baumpatenschaften, Fraktionen Grüne/NF, Linke, SPD, beschlossen am 11.5.2021
Änderungsantrag zur BV 275/2021, Stellplatzsatzung, Abwägung, Fraktionen Grüne/NF, Linke, Schön, abgelehnt am 11.5.2021
Änderungsantrag zur BV 281/2021, Geschichtseiche, angenommen am 11.5.2021
Änderungsantrag zum AN 283/2021, Wahlwerbung in Schöneiche, abgelehnt am 23.3.2021
Änderungsantrag zur BV 271/2021, Digitalisierung kommunaler Gremiensitzungen, angenommen am 9.2.2021
Änderungsantrag zur BV 221/2020, Ausbau Berliner Str., 1. BA, abgelehnt am 20.10.2021
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Änderungsantrag zur BV 195/2020, Stellplatzsatzung, abgelehnt am 23.9.2020
Änderungsantrag zur BV 193/2020, 7. Änderung des Flächennutzungsplans „Krummenseestraße./Fr.-Ebert-Str./Triftweg, Aufstellungsbeschluss, abgelehnt am 9.9.2020
Änderungsantrag zum AN 182/2020/1 Bäume für neugeborene Kinder, abgelehnt am 12.8.2020
Änderungsantrag zum AN 142, Beschluss Erhalt Waldgartencharakter von Schöneiche, von der Antragstellerin (Fraktion CDU) übernommen am 29.4.2020
AN 141/2020, Aufhebung der Benutzungspflicht für die Radwege in der Brandenburgischen Straße, beschlossen am 29.4.2020
AN 111/2019/1 Neufassung der Stellplatzsatzung, Fraktion Die Linke und Grüne/NF, beschlossen am 22.4.2020
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AN 047/2019, Ausbau der Woltersdorfer Straße zwischen Kieferndamm und Rüdersdorfer Straße als Fuß- und Radweg. Änderungsantrag der Verwaltung beschlossen am 6.11.2019
AN 046/2019, Biotopverbund Weidensee/Märchenwald, zusammen mit Linken. Änderungsantrag der Verwaltungbeschlossen am 6.11.2019
AN 045/2019 Maßnahmen gegen den Klimanotstand, zusammen mit SPD und Linken, beschlossen am 6.11.2019
Kontakt
Den gesamten Vorstand erreichst Du per Mail unter schoeneiche(at)gruene-oder-spree.de oder über unser Kontaktformular:
Unsere Ziele
Umwelt und Klima schützen
Wir stehen für den Erhalt des einzigartigen Waldgartencharakters unserer Gemeinde. Deshalb setzen wir uns für den Schutz von Bäumen und Vegetation auf öffentlichen und privaten Flächen zum Erhalt von Insekten und anderen gefährdeten Arten ein. Wir wollen die Neuversiegelung wertvoller Bodenflächen verringern und fordern Ersatzpflanzungen von großkronigen Bäumen und Hecken, sowie die Anlage von Blühstreifen und Biotopverbundflächen über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinaus.
Wir setzen uns für weniger Umweltlärm und besseren Lärmschutz ein und fordern hierzu eine Beruhigung des Verkehrs in Wohngebieten durch ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h für LKW auf Hauptstraßen und für alle Fahrzeuge in Wohngebieten. Wir fordern ein konsequentes Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr.
Wir fördern Plastik- und Müllvermeidung und werden durch kontinuierliche Umweltbildung das Umweltbewusstsein schärfen. Wir begrüßen die Mitgliedschaft im Klimabündnis und das Energiemanagement in Schöneiche und setzen uns für den Einkauf von echtem Ökostrom ein.
Mobilität erhöhen
Wir streben den langfristigen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs an und unter- stützen neue Konzepte wie den Bürgerbus. Wir setzen uns für die Taktverdichtung der Straßenbahn auf 20 Minuten bis Mitternacht und einen Nachtverkehr am Wochenende ein, damit Partygänger auch wieder sicher nach Hause kommen.
Wir fordern die Anpassung des veralteten Fuß- und Radwegeplans an die gewachsenen Einwohnerzahl und eine schnelle Umsetzung. Dazu haben wir in der Gemeindevertretung 2022 auf grüne Initiative hin beschlossen, dass ein Radverkehrskonzept erarbeitet werden soll. 2024 wird der Auftrag dazu hoffentlich endlich ausgeschrieben. Wir sehen Fahrräder als umweltfreundliches Verkehrsmittel für alltägliche Wege. Darum setzen wir uns für ein Netz von Fahrradstraßen und mehr sichere Abstellplätze für Fahrräder ein, um so den Autoverkehr zu reduzieren.
Wir möchten über gemeindeeigene öffentliche Wege das Schöneicher Umland für Naturerlebnisse erschließen, als Wander-, Rad und Reitwege.
Lebensqualität verbessern
Wir möchten lebenswerte Freiräume für Jugendliche durch Freizeitangebote schaffen, wie etwa Proberäume für Bands. Jugendliche sollen nicht aus Schöneiche abwandern müssen. Deshalb setzen wir uns für die Förderung von bezahlbarem Wohnraum und alternative Wohnmodelle für Jugendliche ein, zum Beispiel in Genossenschaften. Wir unterstützen das Schöneicher Wohnprojekt und stehen für die Förderung von Kinder- und Jugendeinrichtungen ein.
Wir unterstützen den Bau der weiterführenden Schule und die weitere Verbesserung der Kultur-, Sport- und Umweltbildungsangebote, insbesondere das Projekt Grüne Wabe.
Wir setzen uns für eine gute Gesundheitsversorgung in Schöneiche ein, es müssen ausreichend Arztpraxen zur Verfügung stehen, so dass alle einen Hausarzt im Ort finden können.
Digitalisierung fördern
Wir setzen uns für den Breitbandausbau in Schöneiche ein und unterstützen das Freifunk-Konzept von öffentlich verfügbarem WLAN. Wir schlagen vor, die Webseite der Gemeinde bürgerfreundlicher zu gestalten und möglichst viele Informationen der Gemeinde online zu stellen. Den Einwohner*innen sollen durch die Digitalisie- rung von Verwaltungsvorgängen auf Wunsch Wege zum Amt erspart bleiben.
Solide finanzieren
Wir wollen einen solide finanzierten Gemeindehaushalt mit einer gesicherten, bedarfsgerechten Finanzierung für alle neuen Projekte. Wir unterstützen die Ansiedlung von Handwerk und Gewerbe im Ort. Wir regen eine Ansiedlungsberatung für Firmen in Schöneiche an.
Demokratie leben
Wir stehen für eine offene, tolerante Gesellschaft ohne Rassismus. Wir unterstützen das Bündnis für Demokratie und Toleranz und sind dafür, dass Schöneiche „Offene Kommune“ wird. Wir setzen uns über den bestehenden Bürgerhaushalt hinaus für eine bessere Bürgerbeteiligung in der Gemeinde ein, zum Beispiel durch eine digitale Fragestunde und bessere Informationen zu anstehenden Entscheidungen.
Bündnis für Demokratie und Toleranz Schöneiche
Atomausstieg selber machen
