Tesla-Tracker

Wir begrüßen die Ansiedlung von Tesla in Brandenburg als Beitrag zur Verkehrswende. Gleichzeitig werden wir darauf achten, dass der Umweltschutz nicht vernachlässigt wird. Hier möchten wir aktuelle Informationen zusammentragen und laufend versuchen, einige der offenen Fragen zu beantworten. Außerdem sammeln wir hier

Aktuelle Berichte zur Tesla-Fabrik in den Medien.

 

Fragen und Antworten

Wie stehen die Grünen zu Tesla?

Bündnis 90/Die Grünen haben sich klar positioniert. Im Kreisverband Oder-Spree, im Brandenburger Landesverband und  beim Landesparteitag.

Warum in Freienbrink/Grünheide?

Tesla wurden mehrere Standorte angeboten, davon vier in Brandenburg. Tesla hat sich auf der Basis dieser Rahmenbedingungen für Grünheide entschieden:

  • Bildung. Es gibt in der Nähe mit der FH Wildau, der Viadrina, der HTW, der TU Berlin und der Beuth-Hochschule viele gute Hochschulen. Die Nähe zur Metropole Berlin und die gute Anbindung nach Fürstenwalde, Frankfurt und bis nach Polen hinein stellen sicher, dass Tesla ausreichend Arbeitskräfte findet.
  • Verkehr. Die Verkehrsanbindung mit dem RE1 am Bahnhof Fangschleuse ermöglicht es einem Großteil der Belegschaft, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit zu kommen. Durch das vorhandene Industriegleis können die produzierten Autos umweltfreundlich abtransportiert werden.  Ein direkter Autobahnanschluss ist vorhanden. Auch der Flughafen ist in der Nähe.
  • Umweltschutz. Tesla ist der Einsatz von erneuerbarer Energie in der Produktion wichtig und sieht bei uns in der Region gute Möglichkeiten, diese zu nutzen.

Ist der Bau schon beschlossen und genehmigt?

Nein. Bis Mitte 2021 möchte Tesla die Fabrik fertiggebaut haben. Es gibt bereits einen gültigen Bebauungsplan für das Gebiet. Es muss ein neue Genehmigung nach §4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) eingeholt werden. Dafür muss eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden. Das Genehmigungsverfahren läuft. Bis 5.2.2020 lief die öffentliche Auslegung. Bis 5.3. können Einwendungen eingebracht werden. Die Entscheidung zur Genehmigung wird für den Sommer 2020 erwartet.

Kann ich beim aktuell (Mai 2020) geänderten Bebauungsplan noch Einwendungen machen?

Ja. Die Unterlagen liegen seit dem 11.5. bis zum 12.6. im Tourismusbüro der Gemeinde Grünheide (Mark) oder hier online aus.

Stellungnahmen können schriftlich an

Rathaus der Gemeinde Grünheide (Mark)
Bauamt
Am Marktplatz 1
15537 Grünheide (Mark),
per E-mail an info@gemeinde-gruenheide.de oder zur Niederschrift abgegeben werden.

Hier finden Sie die Unterlagen zur Änderung des Bebauungsplanes:

Begründung

Vorentwurf

Macht die Änderung des Bauantrages die bisherigen Einwendungen ungültig?

Nein. Das wird zwar in einer Pressemeldung der ÖDP behauptet, stimmt aber nicht. Wenn es zu einer Aktualisierung der Antragsunterlagen kommt, prüft das LfU (Landesamt für Umwelt Brandenburg – Genehmigungsbehörde), ob die Änderungen Auswirkungen haben, die eine erneute Bekanntmachung und Auslegung erfordern. Ist das der Fall, wird der Antrag erneut bekanntgemacht und ausgelegt. Dies würde aber ausdrücklich nicht bedeuten, dass die ursprüngliche Öffentlichkeitsbeteiligung fehlerhaft war.

Eine erneute Auslegung bedeutet nicht, dass das Genehmigungsverfahren erneut startet. Alle bisher schon vorliegenden Prüfungsergebnisse für nicht geänderte Teile des Antrags bleiben bestehen. Alle vorliegenden Einwendungen bleiben bestehen, wenn sie aufrechterhalten werden, aber neue Einwendungen sind dann nur bezogen auf die geänderten Teile des Antrags zulässig.

Durfte Tesla ohne Genehmigung mit den Rodungen beginnen?

Nein, das haben sie auch nicht. Es gab eine offizielle Genehmigung des Landesumweltamtes für Tesla für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach §8a Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), (RBB-Meldung, heise.de). Diese Genehmigung umfasst das Roden einer Teilfläche von rund 90 ha bis zum 29.2., also vor Beginn der Vegetationsperiode.  Diese Genehmigung ist mit der Auflage verbunden,  unabhängig vom Ausgang des Genehmigungsverfahrens für das Gesamtvorhaben, eine gleich große Fläche an anderer Stelle aufzuforsten. (An anderer Stelle deshalb, weil es sich um ein Industriegebiet handelt, das  unabhängig von einer Ansiedlung von Tesla über kurz oder lang sowieso gerodet werden sollte). Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, erfolgt die Rodung auf Risiko von Tesla. Das heißt, auch wenn sie das Gelände nicht kaufen oder die Baugenehmigung nicht erteilt wird, müssen sie die Ausgeichsmaßnahmen bezahlen.

Wie stehen die Bündnisgrünen zum Rodungsstop?

Der angeordnete Rodungsstop diente dazu, dem Oberverwaltungsgericht Zeit zu verschaffen, die Klage zu beurteilen. Das ist ein legitimes Mittel im rechtsstaatlichen Verfahren. Es sollte verhindert werden, dass Tatsachen geschaffen werden, die das eigentliche Verfahren dann gegenstandslos gemacht hätten.

Hätte sich der Bau um ein Jahr verzögert, wenn der Rodungsstop nicht bis Ende Februar aufgehoben worden wäre?

Vielleicht nicht. Presseberichten zufolge sehen die Grünen im Landtag und auch das Umweltministerium Wege, auch in der Vegetationsperiode zu fällen. Laut einem Pressebericht durfte die Rodung nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes vom 20.2. abends weitergehen.

Wo kann ich die Unterlagen des ersten Bebauungsplans einsehen?

Der Genehmigungsantrag sowie die dazugehörigen erforderlichen Unterlagen wurden einen Monat vom 06.01.2020 bis einschließlich 05.02.2020

  • im Landesamt für Umwelt, Genehmigungsverfahrensstelle Ost, Müllroser Chaussee 50, Zimmer 112 in 15236 Frankfurt (Oder) (Tel. 0335 560-3182)
  • in der Gemeinde Grünheide (Mark), Rathaus Grünheide (Mark), 2. Obergeschoss, Am Marktplatz 1 in 15537 Grünheide (Mark) (Tel. 03362 58550)
  • in der Stadt Erkner, Rathaus Erkner, Friedrichstraße 6-8, Raum 2-24 in 15537 Erkner (Tel.: 03362 795-163) und
  • im Amt Spreenhagen, Fachbereich III, Bauverwaltung, Raum 24, Hauptstraße 13 in 15528 Spreenhagen (Tel.: 033633 871-16)

zur Ansicht ausgelegt. Die ausgelegten Unterlagen enthalten auch die Untersuchungen zur Prüfung der Umweltverträglichkeit, insbesondere Angaben zu Auswirkungen auf Luftschadstoffe, Lärm, Wasser, Boden, Wald, Pflanzen und Tiere (Brutvögel, Reptilien/Zauneidechse), FFH-Gebiete und naturschutzfachliche Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen.

Der Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) ist während der Auslegungszeit auch im zentralen Internetportal des Landes Brandenburg veröffentlicht: https://www.uvp-verbund.de/bb

Wo und bis wann konnte man Einwendungen erheben?

Einwendungen gegen das Vorhaben konnten während der Einwendungsfrist vom 06.01.2020 bis einschließlich 05.03.2020 unter Angabe der Vorhaben-ID G07819 schriftlich oder elektronisch beim Landesamt für Umwelt, Genehmigungsverfahrensstelle Ost, Postfach 60 10 61 in 14410 Potsdam (E-Mail-Adresse: T13@lfu.brandenburg.de) oder schriftlich bei der Gemeinde Grünheide (Mark), Am Marktplatz 1 in 15537 Grünheide (Mark), bei der Stadt Erkner, Friedrichstraße 6-8 in 15537 Erkner und beim Amt Spreenhagen, Hauptstraße 13 in 15528 Spreenhagen erhoben werden. Mit Ablauf dieser Frist sind für das Genehmigungsverfahren alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Für elektronische Einwendungen konnte ein Einwendungsportal unter Angabe der oben genannten Vorhaben-ID verwendet werden, erreichbar unter: https://lfu.brandenburg.de/einwendungen.

Gibt es öffentliche Einwendungen?

Ja. Die gemeinsamen Einwendungen der Brandenburger Naturschutzverbände NABU, BUND, Grüne Liga, NaturFreunde, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und VCD wurden am 5.3.2020 hier veröffentlicht. Hier steht die Pressemeldung dazu.

Was passiert mit den Einwendungen?

Die Einwendungen werden von der Verwaltung geprüft, bewertet und öffentlich erörtert. Als Erörterungstermin war der 18.3.2020 geplant.  Die Erörterung sollte ab 10 Uhr in der Stadthalle Erkner,  Julius-Rütgers-Straße 4 in 15537 Erkner stattfinden. Update 13.3.: wegen der Corona-Pandemie wird die Erörterung auf unbestimmte Zeit verschoben, meldet das Ministerium.

Mit der Verschiebung sollen der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus und der Gefährdung der Gesundheit der Menschen entgegengetreten werden. Nach Einschätzung des Landesamtes für Umwelt (LfU) ist unter diesen Umständen eine ordnungsgemäße Erörterung nicht möglich. Alle Einwenderinnen und Einwender, auch ältere und Personen mit Vorerkrankungen, sollen bei einem Erörterungstermin die Möglichkeit nutzen können, ihre Anliegen vorzubringen. Zum Anhörungstermin wären insgesamt hunderte Einwender, interessierte Bürger, Journalisten sowie Vertreter der beteiligten Behörden, des Vorhabenträgers Tesla und des Landesamtes für Umwelt erwartet worden.

Für den Ablauf des Genehmigungsverfahrens wird die Verschiebung keine Auswirkungen haben. Das Landesamt für Umwelt als Genehmigungsbehörde und die beteiligten Behörden prüfen weiterhin die Antragsunterlagen und eingegangenen Einwendungen. Die Genehmigungsbehörde wird nach der Beendigung der aktuellen Maßnahmen zum Infektionsschutz unverzüglich einen neuen Termin für die Erörterung festlegen.

Welche Bedenken gibt es?

Waldumwandlung

Für den Bau der Fabrik sollen 153 ha Kiefernforst gefällt werden. Dadurch wird Lebensraum für Tiere vernichtet, mehr CO² freigesetzt und der Erholungswert der Gegend verringert.

Allerdings muss Waldumwandlung in Brandenburg ausgeglichen werden, entweder durch Neupflanzungen oder durch Aufwertung. Tesla hat als freiwillige Leistung sogar zugesagt, die dreifache Fläche nachzupflanzen.

Artenschutz

Es gibt bedrohte Arten im geplanten Baugebiet, Waldameisen, Fledermäuse, Baumfalken, geschützte Reptilienarten und wahrscheinlich auch Schlingnattern. Die müssten entweder vor dem Bau umgesiedelt werden oder ihre Erhaltung auf den Gebiet sichergestellt.

Zerstörung der Landschaft

Das Planungsgebiet ist 2001 aus einem bestehenden Landschaftsschutzgebiet herausgelöst worden, um es damals BMW als Fabrikstandort anzubieten. Diese Planungsänderung ist nie rückgängig gemacht worden und war jetzt die Grundlage für das Angebot, das Tesla angenommen hat. Das Wald- und Seengebiet um Grünheide hat einen hohen Erholungswert für Anwohner und Touristen. Eine Produktionsstätte in dieser Größenordnung kann den Erholungswert der ganzen Gegend beeinträchtigen, insbesondere, wenn weitere Ansiedlungen folgen.

Wasserverbrauch

Teile der geplanten Fläche liegen im Trinkwasserschutzgebiet IIIA bzw. IIIB. Es gibt Pläne, auf der Fläche einen Brunnen zu bohren. Wenn das nicht möglich ist, oder die Versorgung daraus nicht ausreicht, was zu erwarten ist, muss das Wasser von einem Wasserversorger gekauft werden. Das verfügbare Wasser ist in dieser Gegend allerdings begrenzt. Der lokale Wasserverband Strausberg-Erkner hat bereits erklärt, dass der Wasserverbrauch für Tesla im Moment nicht gesichert werden kann  (Pressemeldung des WSE). Inzwischen gibt es Meldungen, dass die Wasserversorgung zumindest für den ersten Bauabschnitt gesichert ist.

In den Planungsunterlagen findet sich ein Tesla-eigener Brunnen auf dem Gelände. Brunnen müssen genehmigt werden. Dabei wird geprüft, ob Gefahren für die Wasserversorgung oder den Grundwasserspiegel entstehen können. Wenn das der Fall ist, wird die Bohrung nicht genehmigt und das Wasser muss eingekauft werden. Es kann allerdings auch von weiter weg angeliefert werden. Die Stadt München z.B. bezieht ihr Wasser aus 80 km Entfernung.

Weit kleinere Fabriken als Tesla haben gleiche Wasserbezugspläne bzw. Obergrenzen beantragt und erhalten. In Frankfurt (Oder) hatten sowohl Conergy (später Astronergy) als auch First Solar eine Obergrenze für den Bedarf von 300 Kubikmetern pro Stunde (das klingt nicht so gewaltig wie 300000 Liter pro Stunde, ist aber das gleiche), gebraucht haben sie am Ende ca. ein Drittel und das, obwohl beide Firmen Nasskühltürme verwendet haben.

Unser Vorschlag dazu: An dieser Stelle sollten entsprechende Auflagen in die Baugenehmigung („Wasserverbrauch kontinuierlich an den Stand der Technik anpassen“) oder ein progressiver Wassertarif, damit es sich für Tesla lohnt zu sparen.

Reicht die Infrastruktur dafür aus?

Nein. Sie muss angepasst werden. Hier gibt es sehr viele Ideen und unterschiedliche Lösungsansätze. Diese Ideen begrüßen wir:

  • Ausbau und Taktverdichtung des RE1
  • Neubau einiger Brücken oder Tunnel an Bahnübergängen, da wegen der hohen Bahntaktung (Material & fertige KFZ) die Schranken oft geschlossen sein werden.
  • Verlängerung des Güterbahnanschlusses bis auf das Tesla-Gelände
  • Schnellradweg Erkner-Grünheide

Bei diesen Ideen sind wir noch nicht überzeugt:

  • Verlegung des Bahnhofs Fangschleuse dichter an das Tesla-Gelände. Das ist gut für die Tesla-Beschäftigten, aber schlecht für die Grünheider Schüler, die zum Teil mit der Bahn anreisen. Die Situation muss geprüft und die verschiedenen Interessen müssen gegeneinander abgewogen werden.
  • Ausbau der S-Bahnlinie 3 von Erkner bis nach Hangelsberg. Der Fahrgastverband IGEB hält die Verlängerung für Unsinn. Da die Fahrzeit mit dem Regio von Berlin-Ostkreuz nur 23 Minuten beträgt, mit der S-Bahn dagegen auch nach dem Ausbau über 30 Minuten, wäre das Geld in einem dichteren Takt für den RE1 besser angelegt. Das hilft dann auch den Arbeitskräften, die aus der Gegenrichtung, aus Fürstenwalde oder Frankfurt, kommen.
  • Vierspuriger Ausbau der Straße von der Autobahnanschlusstelle Freienbrink. Wir sehen den größten Engpass beim öffentlichen Nahverkehr, nicht bei der Autoanbindung.
  • Weitere Anschlussstelle an die A10

Brauchen wir weitere Gewerbeflächen für Zulieferer?

Ja. Allerdings nicht in Grünheide. Grünheide ist vorrangig Erholungsgebiet und grüne Lunge und soll es auch bleiben. Es gibt geeignete Flächen und Fürstenwalde und Frankfurt/Oder, die Zulieferer nutzen können und die schon für eine industrielle Nutzung vorgesehen sind.

Brauchen wir neue Flächen für Wohnungsbau?

Nicht für Tesla. Wir müssen die Themen Tesla und Entwicklung der Region klar trennen. In der Region gibt es den Bedarf für neue Wohnflächen. Berlin wächst um 50.000 Einwohner im Jahr, die Preise für Wohnflächen steigen auch im Umland seit Jahren. Es gibt allerdings auch jetzt schon Bedenken, dass das Wasser nicht reicht. Immer mehr Zersiedlung und Versiegelung neuer Flächen schaden der Region mehr als sie nutzen. Wir stehen zum aktuellen Landesentwicklungsplan, der eine behutsame Neubesiedlung vorrangig an den Achsen der Bahnstrecken vorsieht und Verweisen auf die Kapazitäten, die Fürstenwalde, Eisenhüttenstadt und Frankfurt heute schon haben.

Ist das überhaupt notwendig? Warum Elektromobilität, das sind doch auch wieder nur Autos?

Auch wir Bündnisgrüne sehen in der Elektromobilität keineswegs das Rückgrat einer modernen, klimagerechten Verkehrswende, sondern lediglich einen notwendigen, unterstützenden Baustein. Grundsätzlich wollen wir einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik, weg der Straße und rauf auf die Schiene, weg vom Individualverkehr mit Autos und hin zum Ausbau des ÖPNV, SPNV und des Radverkehrsnetzes.

Im Koalitionsvertrag haben wir verschiedene Maßnahmen zur Einleitung der Verkehrswende verankert: Wir werden unter anderem Angebote im Schienennahverkehr aufstocken, die Regionalisierungsmittel des Bundes für den SPNV einsetzen, und 20 Millionen Euro jährlich in den Ausbau der Radverkehr-Infrastruktur investieren. Gerade im städtischen Bereich wollen wir den Individualverkehr perspektivisch überflüssig machen, sodass sich die Frage nach der Art des Antriebs im Alltag der Menschen nicht mehr stellt.

Allerdings wird es noch auf absehbare Zeit Situationen geben, in denen gerade die Menschen in den ländlichen Räumen oder Dienstleister*innen wie Handwerker*innen etc. nicht komplett auf Individualfahren verzichten können, und dort halten wir den Umstieg weg von fossilen Brennstoffen hin zur E-Mobilität (perspektivisch zu 100% aus Erneuerbaren Energien!) für notwendig. Tesla kann hier durch seine Attraktivität und Sogwirkung Innovationen im Land Brandenburg anziehen, die auch dem ÖPNV zu Gute kommen (z.B. im Bereich Verbesserung der Batterietechnik).

Selbstverständlich müssen wir auf anderer Ebene all die Missstände, die mit der Herstellung und Entsorgung von Batterien einhergehen, entschlossen angehen und auch über alternative Antriebsformen wie Wasserstofftechnologien nachdenken.

(wird fortgesetzt)